In eigener Sache

Bitskin aus Berlin schreibt hier in eigener Sache

Rechtsanwalt Musiol vor dem Landgericht Berlin – Entscheidung für Bitskin

Gerichtliche Auseinandersetzung endet für uns mit korrektem AusgangParagraph Edel Silber

Ende letzten Jahres haben wir mehrfach von einem Fall mit Rechtsanwalt Stefan Musiol berichtet. Jetzt wurde der Fall In der zweiten Instanz vor dem Landgericht Berlin behandelt. Die recht emotionale Verhandlung endete mit einem Erfolg zu unseren Gunsten. Der Mandant von Rechtsanwalt Musiol, Thomas Hansel, Inhaber der Firma Holz Hansel, wurde auf Zahlung von Vergütung verklagt. Wir sind erleichtert, dass der Fall damit abgeschlossen ist, hätten aber eine außergerichtliche Einigung bevorzugt.

Amtsgericht erklärte Vertragslaufzeit in der ersten Instanz für ungültig

Kurzer Rückblick: Herr Hansel ist kurz nach Vertragsabschluss von seinem Vertrag zur Erstellung und Pflege einer Webseite zurückgetreten. Uns blieb nichts anderes übrig, als eine Abrechnung gemäß § 649 BGB zu stellen, wie es die deutschen Gerichte bisher vorgeben. Eine außergerichtliche Einigung war nicht möglich, weder Herr Hansel noch sein Rechtsanwalt Stephan Musiol waren trotz mehrfacher Versuche unsererseits zum Gespräch bereit. Das Amtsgericht entschied am 15.10.12 entgegen früherer Urteile aus ähnlichen Prozessen, dass Herr Hansel lediglich 24,95 Euro an uns zahlen muss. Des Weiteren wurde die Vertragslaufzeit von 48 Monaten, das Aushändigen von Leistungsbeschreibungen und andere Dinge als unwirksam dargestellt. Mit diesem Urteil konnten wir uns nicht zufriedengeben, da es nicht den Tatsachen entsprach. Deshalb entschieden wir uns dazu, in Berufung zu gehen.

Landgericht Berlin: Bitskin hat Anspruch auf volle Vergütung

Auch am jüngsten Gerichtstermin am 28.09. wurde unser Gesprächsangebote von Rechtsanwalt Musiol abgeblockt. Die Verhandlung vor dem Landgericht Berlin endete dagegen zu unseren Gunsten. Die Vertragslaufzeit sei laut BGH wirksam und zwischen Unternehmern üblich. Bitskin habe „Anspruch auf volle Vergütung der 48 Monate abzüglich ersparter Aufwendungen“. Zudem sei die von uns erstellte Abrechnung „schlüssig und prüffähig“. Lediglich bei den kalkulierten Stundensätzen gab es einen Konflikt.

Diskussion um kalkulierten Stundensatz

Wir haben unseren Stundensatz offengelegt. Herr RA Musiol hat jedoch, ohne Beweise aufzuführen, einen anderen, höheren, Stundensatz berechnet. Die vorsitzende Richterin wollte zur Klärung ein Sachverständigen-Gutachten einholen. Die rund 1500 Euro zur Erstellung des Gutachtens hätte Herr Hansel vorab zahlen müssen, da die Beweislast bei der Abrechnung auf der Beklagtenseite liegt. Weder wir noch Herr Hansel wollten einen weiteren Termin beim LG Berlin wahrnehmen, so haben wir uns, ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, dazu bereiterklärt, uns in der „Mitte“ zu treffen.

Einigung auf einen Stundenlohn von 20,50 Euro

Thomas Hansel erklärte der Richterin außerdem mehrfach, er müsse seine Firma schließen, wenn er die volle Summe bezahle. Auch aus diesem Grund erklärte Bitskin sich zu dem Vergleich bereit. Anstatt den in der Abrechnung auf 15 Euro festgelegten Stundenlohn anzusetzen, wurde der Stundenlohn auf 20,50 Euro festgesetzt. Dadurch minderte sich der zu zahlende Betrag erheblich.

Richterin bezeichnet Ansichten von RA Stephan Musiol als „rechtsfremd“

Anwalt Stephan Musiol versuchte weiterhin, die Richterin von der Unredlichkeit des Vertrags zu überzeugen. Allem Anschein nach ging es ihm dabei in erster Linie nicht darum, das Beste für seinen Klienten herauszuholen, sondern sich vor der Richterin zu profilieren. Mehrfach bremste sie ihn jedoch energisch aus, bezeichnete seine Ansichten als „rechtsfremd“ und erklärte: „Ihre Argumentation beißt sich in den Schwanz!“

Einigung nach Verhandlungspause

Die kurze Verhandlungspause nutzten der Rechtsanwalt Musiol und sein Klient für ein kurzes Gespräch, in dem Herr Hansel entgegen zuvor ausgemalter Insolvenz-Szenarien erklärte, dass er die Summe zwar zahlen könne, es aber nicht wolle. Am Ende einigten sich beide Parteien dann dennoch auf den Vergleich.

Unser Fazit

Wir finden es sehr bedauerlich, wenn ein Anwalt wie Rechtsanwalt Musiol jegliche Kommunikation auf Basis einer gütlichen Einigung vermeidet und seinen Mandanten derart beeinflusst, dass dieser nun vom Landgericht Berlin verurteilt ist und einen Geldbetrag zahlen muss. Wir sind uns sehr sicher, dies haben wir mehrfach angeboten und mitgeteilt, dass wir bei einer gütlichen Einigung viel Zeit, Nerven und Geld auf beiden Seiten hätten einsparen können. Am 15.03.2011 ist Rechtsanwalt Musiol erstmals in dem Fall aktiv geworden. Bis zum jetzigen Urteil sind 2,5 Jahre vergangen, die sowohl für unseren ehemaligen Kunden als auch für uns anstrengend und zeitaufreibend waren. Seinem Mandanten hat Musiol aus unserer Sicht nicht im geringsten geholfen. Er bleibt auf den Kosten sitzen und hat viel Zeit verloren. Wie immer gilt auch hier, wer nicht zum Gespräch bereit ist, dem kann schwer geholfen werden.

Mehr zu Rechtsanwalt Stephan Musiol gibt es hier und hier.

Anmerkung von Texter: Wir haben am 28.02.14 zwei Stellen im Text geändert. Rechtsanwalt Musiol hat uns mit diesem Abmahnschreiben darauf hingewiesen, dass kein Schadenersatz, sondern eine Vergütung geschuldet war.

SUPERMAN, NEWCOMER UND HERAUSRAGENDE DESIGNER

Bitskin-Award

Die Bitskin Gmbh gehört zu den fünf am stärksten wachsenden Internetagenturen Deutschlands. Belegte die Agentur im Vorjahr noch Rang 166 ist sie in der aktuellen Bekanntgabe auf Platz 122 vorgerückt und kann sich über eine hohe Kundenzufriedenheit freuen. Ohne engagierte Mitarbeiter wäre das undenkbar. Geschäftsführer Karsten Spieß zeichnete deshalb jetzt im Rahmen einer kleinen Feierstunde ausgewählte Mitarbeiter aus:

Der Preis für den Newcomer 2012 in der Berliner Agentur ging an Webdesigner Robert Menzel. Webdesignerin Martha Wimmer erhielt den Preis als beste Designerin 2012, Annika Mania ist die schnellste Designerin 2012. Für 1000 Umsetzungsstunden im vergangenen Jahr ehrte Geschäftsführer Karsten Spieß Sabrina Hartwig.

Als einziger Bitskin-Mitarbeiter räumte Sven Schilling gleich zwei Preise ab. An keinem einzigen Tag fehlte er krankheitsbedingt. Dafür gab es die Auszeichnung „Superman 2012“.  Außerdem bekam er den Preis als coolster Designer.

Täuscht RA Musiol durch Weglassen von Fakten?

Anti-Bitskin-Artikel auf der Website des Anwalts enthält wichtige Informationen vorParagraph Edel Silber

Vor wenigen Tagen haben wir an dieser Stelle über einen Fall berichtet, der uns schon länger beschäftigt. Nochmal kurz zusammengefasst:

Der Rechtsanwalt Stefan Musiol aus Nürnberg verbreitet auf seiner Website Behauptungen über uns, die nicht der Wahrheit entsprechen. Dagegen haben wir uns mit einem Artikel in unserem eigenen Blog gewehrt. Herr Rechtsanwalt Stefan Musiol forderte uns daraufhin auf, den Artikel zu löschen, zuletzt bekamen wir vom Landgericht Berlin Post  – mit der Aufforderung, einen bestimmten Satz  unseres Artikels zu löschen.

Es dauerte nicht lange und der Anwalt stellte sich auf seiner eigenen Website als Gewinner dar:

Rechtsanwalt Stefan Musiol aktualisierte seine Homepage kurz nachdem das Gericht die einstweilige Verfügung erlassen hatte, nachzulesen auf dem nebenstehenden Screenshot:

Bitskin-Musiol

In der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Berlin am 16. April 2013 tellte sich dann allerdings heraus, dass es sich um einen Irrtum zu unseren Lasten gehandelt hat. Die Sache wurde für erledigt erklärt und das Gericht beschloss, dass Herr Rechtsanwalt Stefan Musiol die Prozesskosten bezahlen soll. Hier ist nochmal der Link zum Beschluss.

Für uns wäre der Fall damit eigentlich beendet. Doch leider aktualisiert Herr Rechtsanwalt Musiol seine Informationen nicht. Auf seiner Webseite fehlt auch noch nach über drei Wochen der Beschluss des Landgerichts, der besagt, dass wir uns zu Recht gewehrt haben.

Das Gericht hat unsere Reaktion auf die Behauptungen legitimiert mit dem Satz: „Die angegriffene Äußerung der Antragsgegner in ihrem offenen Brief (….) stellt sich daher in Bezug auf den Antragssteller nicht als unwahre Tatsachenbehauptung dar.“ Für uns ist damit klar, dass Herr Rechtsanwalt Stefan Musiol  im Unrecht war.  Wir sehen in seinem Artikel in der jetzigen Form eine klare Täuschung der Leser durch bewusstes Weglassen von Fakten. Wer kann einem Anwalt vertrauen, der mit solchen Methoden arbeitet?

Wer eine Homepage betreibt und von Gerichtsprozessen berichtet, trägt eine gewisse Verantwortung – dazu zählt auch Informationen aktuell zu halten und keine Tatsachen zu verschweigen. Gerade ein Anwalt sollte das wissen. Aus Fairness gegenüber seinen Lesern und auch uns sollte er den Artikel schnellstmöglich aktualisieren.

Mehr Infos zum Fall Stefan Musiol:

https://bitskin.berlin/archives/4665

https://bitskin.berlin/archives/4117

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